Informationsvorlage - 24/331/00
Grunddaten
- Betreff:
-
Zuteilung der Mitglieder des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Eggesin
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Drucksacheart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Steuerung und Organisation
- Bearbeiter:
- Kerstin Weidemann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Stadtvertretung Eggesin
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Kenntnisnahme
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18.07.2024
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Sachverhalt
Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Mai 2024
- § 36
- § 32 + 32a
Die Besetzung erfolgt nach dem Zuteilungs- und Benennungsverfahren.
Die Stadtvertretung kann sich auf eine einvernehmliche Besetzung der Wahlstellen verständigen. Kommt eine solche Verständigung nicht zu Stande, teilt die oder der Vorsitzende den Fraktionen und Zählgemeinschaften die zu besetzenden Sitze des Gremiums in öffentlicher Sitzung zu. Die Zuteilung der Sitze richtet sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen und Zählgemeinschaften zueinander. Bei der Ermittlung des Stärkeverhältnisses und der Zuteilung der Sitze werden nur Fraktionen und Zählgemeinschaften berücksichtigt, die ihre Bildung bei der oder dem Vorsitzenden auf Aufforderung hin angezeigt haben. Bei Bedarf entscheidet das Los.
Die Fraktionen und Zählgemeinschaften erklären gegenüber der oder dem Vorsitzenden, mit welchen Personen sie die ihnen zugeteilten Sitze besetzen und, sofern eine Stellvertretung zulässig ist, durch wen diese Personen im Falle der Verhinderung vertreten werden. Der Sitz ist mit Zugang der Erklärung besetzt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt bzw. ihre Stellvertreter erhalten eine Entschädigung gemäß den Regelungen der aktuellen Hauptsatzung.
Der Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt der Stadtvertretung Eggesin setzt sich gemäß aktueller Hauptsatzung aus 5 Mitgliedern der Stadtvertretung und 3 sachkundigen Einwohnern zusammen.
Die Fraktionen haben sich im Vorfeld einvernehmlich über die Besetzung verständigt.
Die Sitzverteilung hat wie folgt zu erfolgen:
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Fraktion |
Stadtvertreter |
Sachkundige Einwohner |
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CDU-SPD-Linke Fraktion |
2 |
2 |
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BKJF-Fraktion |
1 |
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BB-Fraktion |
1 |
1 |
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Heimat-Fraktion |
1 |
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Finanz. Auswirkung
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ja |
nein |
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fin. Auswirkungen |
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im Haushalt berücksichtigt |
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Deckung durch: |
Produkt |
Sachkonto |
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Liegt eine Investition vor? |
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Folgekosten |
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