Drucksache Gemeinden - 22/101/17
Grunddaten
- Betreff:
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Aufhebung DS 22/090/17 und DS 22/098/17
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
- Bearbeiter:
- Sarah Duchow
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Gemeindevertretung Liepgarten
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Entscheidung
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22.09.2022
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Erledigt
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Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeindevertretung Liepgarten
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Kenntnisnahme
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Sachverhalt
Die Gemeindevertretung Liepgarten hat in der Sitzung am 28.04.2022 (DS 22/090/17) entschieden, die Ausführung des Winterdienstes auf den Gehwegen durch die Gemeinde durchführen zu lassen und die Straßen an eine Firma fremd zu vergeben. Eine Kostenkalkulation und Gebührensatzung sollten erstellt sowie die bestehende Straßenreinigungssatzung geändert werden. Der Bürgermeister wurde in der Sitzung vom 13.06.2022 (DS 22/098/17) ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu erteilen.
Aufgrund der aktuellen Preisentwicklung im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die Erhöhung des CO2-Preises, sind die Kraftstoffpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni 2021 um 46 Prozent gestiegen. Da der Kraftstoffverbrauch in der Winterdienstbranche einen erheblichen Preisanteil hat, spiegelt die im Januar erstellte Kostenschätzung keinen derzeit marktüblichen Preis wieder.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung Liepgarten beschließt, die Drucksachen 22/090/17 und 22/098/17 aufzuheben.
Finanz. Auswirkung
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ja |
nein |
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fin. Auswirkungen |
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im Haushalt berücksichtigt |
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Deckung durch: |
Produkt |
Sachkonto |
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Liegt eine Investition vor? |
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Folgekosten |
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