22.10.2024 - 6.2 Erstellung Straßenreinigungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Vogelsang-Warsin
- Datum:
- Di., 22.10.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Drucksache:
-
24/136/22 Erstellung Straßenreinigungssatzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
- Bearbeiter:
- Sarah Duchow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bezugnehmend auf die Drucksache 24/111/22 (Grundsatzbeschluss Umstellung Straßenreinigungssatzung) ist die Erstellung einer neuen Straßenreinigungssatzung notwendig. Diese Satzung dient als Grundlage für die dazugehörige Gebührensatzung für die Straßenreinigung.
Aufgrund zahlreicher Änderungen wird eine neue Satzung erstellt und die alte Satzung in § 7 außer Kraft gesetzt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Vogelsang-Warsin beschließt, der neuen Straßenreinigungssatzung zu zustimmen und die Straßenreinigungssatzung vom 04.07.2013 außer Kraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
0 |
0 |
Anlagen zur Drucksache
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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481,9 kB
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