22.02.2023 - 5 Diskussion über die Straßenreinigungssatzung/ S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi, 22.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Bauausschussmitglieder beraten über das Vorgehen. Die Straßenreinigungssatzung soll dahingehend geändert werden, dass der Winter- und Sommerdienst vollständig in den Aufgabenbereich der Gemeinde fällt und durch die Gemeinde abgesichert wird. Die anfallenden Kosten sollen dann mittels Satzung auf die Bürger umgelegt werden. Perspektivisch soll eine 2. Gemeindearbeiterstelle geschaffen werden, diese soll dann durch die Gebühren finanziert werden. Der Gemeindearbeiter soll den dadurch anfallenden Arbeitsaufwand ermitteln. Hierfür soll er die betreffenden Straßen und Wege erfassen und einen Zeitaufwand ermitteln.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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1.010,4 kB
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