08.11.2022 - 6.5 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Gemeindevertretung Lübs
- Gremium:
- Gemeindevertretung Lübs
- Datum:
- Di., 08.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
- Bearbeiter:
- Sarah Duchow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bezugnehmend auf die Drucksache 22/066/23 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Gebührenkalkulation und eine Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Schnee- und Glättebeseitigung) zu erstellen. Sämtliche an den Geh- und Radwegen gelegenen Flurstücke wurden ausgemessen. Eine Gebührenkalkulation wurde erstellt. Der Preis je laufenden Frontmeter beträgt 2,95 €.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Lübs beschließt, der Gebührensatzung sowie der Gebührenkalkulation zu zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
0 |
0 |
Anlagen zur Drucksache
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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23,4 kB
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2
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öffentlich
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210,7 kB
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