17.10.2023 - 5 Anfragen der Sitzungsteilnehmer zur Niederschri...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

>> Bezug nehmend auf TOP 7.1/7.2 der Sitzung (neue Straßenreinigungs-/Straßenreinigungs-Gebührensatzung) wird die Verwaltung um Information gebeten, wann die neuen Gebührenbescheide an die Bürger herausgehen.

 

Zur vorliegenden Protokollkontrolle der Verwaltung wird zum dortigen Vermerk zu TOP 7.5 (Genehmigungsverfügung zu Haushaltssatzung 2023/2024) von den Gemeindevertretern Schindler und S. Stein richtiggestellt, dass sich auf der Besprechung nicht auf ein weiteres Vorgehen „nicht verständigt“ wurde, sondern es wurde sich darauf verständigt, dass keine Notwendigkeit für ein weiteres gemeindliches Vorgehen besteht.

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Beschluss:

 

Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Grambin am 05.09.2023 wird gebilligt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

         5

         0

        0

 

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