11.06.2020 - 3 Anfragen der Sitzungsteilnehmer zur Niederschri...

Es wurden keine Anfragen gestellt.

Frau Bernheiden beantwortet die Fragen aus der letzten Sitzung:

1) Warum wird die Beleuchtung an der Bushaltestelle Friedrich-Engels-Straße nicht wieder Instand gesetzt?

Die Reparatur bedeutet einen erheblichen Kostenaufwand, der nicht im Haushalt geplant ist.

2) Hat die AFD die Genehmigung zur Plakatierung und wurde das auch bezahlt?

Frau Preußer hat die Genemigung erteilt und bezahlt wurde die Plakatierung auch. Fehler der Verwaltung war, dass die Stückzahl der Plakate nicht auf Straßen festgeschrieben wurde. Durch die Plakatierung fast aller genehmigten Plakate auf fast nur einer Straße sah das so viel aus. Künftig wird die Anzahl der Plakate auf auf die einzelnen Straßen festgelegt. 

 

 

Beschluss: 

Die Niederschrift wird mit 6 Stimmen dafür und 1 Stimmenthaltung mit den  Änderungen genehmigt.