19.05.2020 - 6.5 Festsetzung des Wahltermins für die Ergänzungsw...

Auf Grund der Coronapandemie konnte die für den 26.04.2020 angesetzte

Ergänzungswahl in der Gemeinde Altwarp nicht durchgeführt werden.

Gem. der Verordnung der Landesregierung zum Schutz gegen das neuartige

Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern können nunmehr unter Einhaltung der Hygienevorschriften und des Mindestabstandes ab 01.06.2020 wieder Wahlen

durchgeführt werden.

 

Um die Hygienevorschriften und den Mindestabstand einhalten zu können, wird

seitens der Wahlleitung vorgeschlagen, die Wahl in nur einem Wahllokal, im

Gemeindesaal, durchzuführen.

 

Die Festsetzung des Wahltermins obliegt der Gemeindevertretung.

Um eine entsprechende Vorbereitung der Wahl realisieren zu können,

wird vorgeschlagen, die Wahl am 16.08.2020 durchzuführen.

 

 

Frau Bocklage berichtet, dass Aufgrund von Fristen der Wahltermin zu dem vorgeschlagenem Termin möglich ist. Aufgrund der Situation in Zusammenhang mit Covid-19 ist die Organsition von 2 Wahllokalen nicht vorteilhaft. Sie weist in diesem Zusammenhang auch auf die Möglichkeit der Briefwahl hin. 

 

Beschluss: 

 

Die Gemeindevertretung Altwarp bestimmt den 16. August 2020 als Wahltag für die Ergänzungwahl.  Gleichzeitig wird beschlossen, die Wahl in nur einem Wahllokal, im Gemeindesaal, Seestraße 42, 17375 Altwarp, durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	0	0