28.04.2022 - 6.2 Beendigung Winterdienstvereinbarungen Gehwege
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Liepgarten
- Datum:
- Do., 28.04.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
- Bearbeiter:
- Sarah Duchow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bezugnehmend zur Drucksache 22/090/17 ist es erforderlich die bestehenden Winterdienstvereinbarungen für die Gehwege zu kündigen. Laut Vereinbarung hat die Kündigung quartalsmäßig bis zum Jahresende zu erfolgen. Die Verwaltung schlägt vor, die Bürger im Monat August über die Änderungen schriftlich in Kenntnis zu setzen und die Kündigungen fristwahrend zu versenden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepgarten beschließt, die Beendigung aller bestehenden Winterdienstvereinbarungen gemäß Sachverhalt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
0 |
0 |