03.03.2022 - 2 Einwohnerfragestunde

Zu Beginn der Sitzung sind vier Gäste anwesend.

 

Frau Wächtler stellt folgende Fragen und Herr Becker gibt folgende Antworten:

Warum wurde der Gemeindearbeiter entlassen?

-          Das sind Personalangelegenheiten und darüber darf die Gemeindevertretung keine Auskunft geben.

Warum soll der Apothekerberg aus Metall errichtet werden? Dieser passt optisch nicht ins Erscheinungsbild des Dorfes.

-          Aufgrund der Kosten sowie Nachhaltigkeit entschied sich die Gemeinde für Metall.

Was kann die Gemeinde gegen verfallende Häuser im Dorf tun? Ist es möglich den Eigentümern eine Renovierung oder den Verkauf aufzuerlegen?

-          Das Erscheinungsbild der jeweiligen Häuser und Grundstücke obliegt den Eigentümern. Sollte es zu einer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommen, wird die Bauaufsichtsbehörde eine Sperrung veranlassen.

Warum soll der Spielplatz beim Apothekerberg errichtet werden, eine Errichtung im Ortskern ist gewünscht.

-          Es steht kein Grundstück im Ortskern zur Verfügung.

Im Bereich des Kindergartens sind mehr Geschwindigkeitskontrollen erwünscht.

-          Die Entscheidungsbefugnis liegt nicht beim Ordnungsamt. Frau Preußer trägt dies wiederholt an den Landkreis heran.

 

Der Wloch spricht die rechts-vor-links-Situation Mühlenfeldstraße/Am Mühlenfeld an. Besonders im Winter waren die Markierungen auf dem Boden nicht ersichtlich und es gab häufig Vorfahrtsfehler aufgrund des abgesenkten Bordsteins. Dem Landkreis wurde diese Problematik bereits letztes Jahr geschildert. Dieser sieht jedoch keinen Handlungsbedarf. Frau Preußer wird es jedoch auf der nächsten Verkehrsschau mit der Polizei und dem Landkreis noch einmal ansprechen.

 

Des Weiteren spricht Herr Wloch die Situation vor seinem Grundstück in der Torgelower Straße 2/3 an. Vor diesen Grundstücken befindet sich ein Graben. Diesen würde er gerne verschließen und eine Verrohrung vornehmen. Die Kosten trägt er selbst. Frau Preußer erläutert, dass es sich um eine Kreisstraße handelt und fraglich ist, ob der Landkreis oder das Amt zuständig ist. Das Bauamt wird gebeten, die Zuständigkeit zu überprüfen.

 

Herr Becker bedankt sich bei Herrn Wloch (Wehrführer Feuerwehr Liepgarten) für die geleistete Arbeit aufgrund der Sturmschäden.

 

Herr Becker stellt den neuen Gemeindearbeiter Herrn Beckmann vor.