15.12.2021 - 4.2 Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 15.12.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Steuerung und Organisation
- Bearbeiter:
- Christian Zobel
- Beschluss:
- Empfehlung erteilt
Wortprotokoll
Im Rahmen einer unausgeglichenen Haushaltssatzung ist von der Gemeindevertretung ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu beschließen.
Es sind die Ursachen für den unausgeglichenen Haushalt zu beschreiben und Maß-
nahmen darzustellen, durch die der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden kann.
Weiterhin ist der Zeitraum anzugeben, innerhalb dessen der Haushaltsausgleich wieder
erreicht werden kann (Konsolidierungszeitraum).
Herr Winter nimmt Bezug auf die Übersicht „ Gestaltbarkeit des Haushaltes“. Das Verhältnis von Umlagen und Schlüsselzuweisungen schränkt den Handlungsspielraum der Gemeinde ein.
Die HSK-Maßnahmen werden besprochen. Hierzu sind zum Anfang des Jahres Änderungen diverser Satzungen bzw. Entgeltordnungen notwendig. Hierbei wird auch auf die Zweitwohnsitzsteuersatzung eingegangen.
Die am 30.11.21 im Finanzauschuss besprochenen Konsolidierungsmaßnahmen werden noch einmal kurz besprochen und befürwortet.
Anlagen zur Drucksache
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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