03.03.2020 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Bärwald erläutert, warum der Verkehrsspiegel Ecke Winkelstraße/ Mühlenfeldstraße aufgestellt wurde. Dieser Spiegel wird von Anwohner verstellt, so dass der Zweck (Sichere Einfahrt in die Mühlenfeldstraße, Einsicht für Radfahrer und Fußgänger) nicht mehr gegeben ist. Frau Kaps erklärt, dass der Spiegel von der Gemeinde aufgestellt wurde und diese dafür zuständig ist.

Herr Bärwald erklärt, dass er den Spiegel richtig einstellen würde, Schellen und Schrauben habe er bereits gekauft. Für die Einstellung würde er einen 2. Mann benötigen. Frau Kaps erklärt sich bereit, den Gemeindearbeiter zu informieren, dass der mit Herrn Bärwald einen Termin ausmacht.

Die Gemeindevertretung bittet um Information an die Einwohner im Amtlichen Mitteilungsblatt, dass das Aufstellen, Verstellen oder Entfernen von Verkehrszeichen eine amtliche Handlung darstellt und Privatpersonen sich strafbar machen, wenn sie Handlungen an diesen vornehmen.

Am 26.03.2020 bietet Herr Bärwald wieder eine Verkehrssicherheitsschulung an.

 

Herr Rademacher spricht wiederum den Zustand des Turmes auf dem Apothekerberg an.

Die Gemeindevertretung bittet zur nächsten Sitzung um Information vom Bauamt, wer Eigentümer des Turms ist und wer die Verkehrssicherungspflicht übernehmen muss.

 

Frau Hoeft sperrt zeitweise die Bergstraße. Sie ist von der Verwaltung anzuhören.

 

Herr Wloch fragt an, wann der Graben vor seinem Grundstück geräumt wird. Ihm wurde zugesichert, dass die Beräumung bis Ende Februar erfolgt sein würde. Dies ist bisher nicht erfolgt. Frau Kaps sichert zu, dass sie ihn informieren werde.