07.06.2021 - 6 Informationen des Amtsvorstehers und des Bürger...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mo., 07.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Seike informiert über den Rufbus, der im Amt Torgelow-Ferdinandshof und in Meiersberg eingesetzt werden soll und 1 Stunde vorher angemeldet werden kann.
Frau Schwibbe erklärt, dass es sich hierbei erstmal um ein Pilotprojekt handelt, das ab August startet. Andere Gemeinden sollen zunächst nicht mit einbezogen werden.
Frau Fleck berichtet aus dem Bau- und Ordnungsamt:
Bereich Bauamt
Radwegepflegestützpunkt
Die neuen Fenster wurden eingebaut. Ebenso wurde die Haustechnik verbaut. Derzeit laufen die letzten Trockenbauarbeiten. Die Innenputzarbeiten sind abgeschlossen. Derzeit werden die Arbeiten an der Außenfassade vorbereitet. Seit der letzten Woche laufen die Montagearbeiten am Carport.
Einladung Diskussionsveranstaltung Mobilität im ländlichen Raum
Durch die Friedrich- Ebert- Stiftung wird am 08.06.2021 von 19.00 – 21.00 Uhr eine Diskussions-veranstaltung zur Mobilität im ländlichen Raum statt. Die Einladung dazu ist an jeden Bürgermeister per Mail versendet worden.
Bereich Ordnungsamt
In der Vergangenheit wurden durch das OA regelmäßige Kontrollen mit Schwerpunkten auf der Einhaltung der Masken- und Korbpflicht in den Einkaufsmärkten, dem Einreiseverbot für Zweitwohnsitzinhaber und der Auflageneinhaltung bei Friseuren und in Gaststätten durchgeführt.
Seit 01.03.21 wurden im Wege der Amtshilfe für das Gesundheitsamt des LK VG durch das Ordnungsamt 130 Kontrollen zur Einhaltung der Quarantäne durchgeführt.
Bürgeranliegen im Bereich Einwohnermeldeamt, Wohngeld und Standesamt werden zurzeit ausschließlich nach Terminvereinbarung innerhalb der regulären Sprechzeiten abgearbeitet.
Technische Überprüfung der Feuerwehrgerätehäuser
Die ortsfesten elektrischen Anlagen in den Gerätehäusern und in den meisten öffentlichen Gebäuden auch, müssen – wie bereits beim letzten Amtsausschuss berichtet - überprüft werden. Dazu wurde ein Leistungsverzeichnis erstellt und ein Vergabeverfahren durchgeführt. In den Gemeinden, in denen eine Überprüfung angemeldet wurde, wird diese in den nächsten Wochen durchgeführt. Auftrag-nehmer ist die Fa. Elektro Peter aus Anklam. Gemeinden, die nicht an dieser Ausschreibung teilgenommen haben, müssen bis zum 30.06.21 die Überprüfung der Gerätehäuser dem Amt nachweisen. Diese Frist hat die HFUK angesetzt.
Arbeitsschutz für Bauhofmitarbeiter
In einigen Gemeinden, in denen entsprechende Ausrüstung fehlte, wurde die Beschaffung bereits beauftragt. Es erfolgte eine Ausstattung mit Warnschutzkleidung für den öffentlichen Verkehrsraum. Außerdem wurde eine freiwillige Schutzimpfung (Hepatitis) für die Bediensteten der Gemeinde angeboten.
Technische und personelle Ausstattung der Feuerwehren im Amt
Aktuell sind leider immer noch die FFW Hintersee und FF Mönkebude wegen Personalmangel nicht einsatzbereit. Hier besteht nach wie vor dringender Handlungsbedarf. Die HFUK Nord fordert wie bereits im Vorfeld berichtet, die Abarbeitung der protokollarisch festgehaltenen Mängel in den FF Gerätehäusern.
Derzeit liegen für zwei Gemeinden die Planungsentwürfe für die neuen Gerätehäuser vor. Für diese Gemeinden sind auch die Förderanträge in Bearbeitung. Es wurden 10 Anträge gem. Löschwasser-förderrichtlinie bei der Landesforst eingereicht. 7 weitere Anträge befinden sich im Fachbereich in der Bearbeitung.
Am 04.06.21 wurde in Leopoldshagen ein neues und modernes Löschgruppenfahrzeug LF 20 KatS des Katastrophenschutzes übergeben und stationiert.
Der Ausbildungsdienst in unseren Freiwilligen Feuerwehren wird wieder hochgefahren. Viele Kameraden haben sich bereits impfen lassen. Durch das IM M-V wurden kostenlose Schnelltests für die Kameraden zur Verfügung gestellt. Die Jugendfeuerwehren nehmen ebenfalls die Ausbildung wieder auf.
Das Durchflussmengenmessgerät ist leider nicht mehr voll funktionsfähig. Es war bereits mehrfach in Reparatur. Das Gerät wurde aus Mitteln der damaligen Fusionsprämie angeschafft. Eine Neuan-schaffung würde derzeit mit ca. 4.300 € zu Buche schlagen. Das Gerät ist für den Nachweis der Löschwasserversorgung und dem damit verbundenen Durchflussmengennachweis dringend erforderlich.
Feuerwehrbedarfsplanungen
Der Bedarfsplan für die Stadt Eggesin ist derzeit in der finalen Bearbeitung. Die letzten Abstimmungsgespräche finden in den kommenden Tagen statt.
Der Bedarfsplan für die Gemeinde Leopoldshagen ist ebenfalls beschlussfähig ausgearbeitet.
Frau Schwibbe berichtet aus dem Hauptamt und der Kämmerei:
Bereich Hauptamt
Seitens der Landwerke M-V Breitband GmbH wurde mitgeteilt, dass der Zeitpunkt des Baubeginns des Breitbandausbaus in der Stadt Eggesin derzeit noch nicht benannt werden kann. Die dort laufenden Prüf- und Planungsarbeiten sind noch nicht so weit fortgeschritten, dass dieser terminiert werden kann.
Digitalpakt Schule
An allen Schulen des Amtes sind die Medienbildungskonzepte fertiggestellt. Im Konzept wurden gemeinsam die Ist-Ausstattung aufgezeigt und die Soll- Ausstattung festgeschrieben. Nun gilt es
zu den Konzepten den Medienentwicklungsplan aufzustellen. Hierzu haben wir den Zweckverband Elektronische Verwaltung M/V als Partner beauftragt. Für die Erstellung des MEP wird die zeitliche Schiene von 6 Monaten durch den Zweckverband eingeplant bis zur Einreichung des Fördermittel-antrages seitens des Schulträgers. Das heißt, wir liegen voll im Plan, da für uns das Förderjahr 2022 festgelegt wurde.
Folgende Fördersummen können abgerufen werden:
Grundlage für die Fördermittelsumme sind die Schülerzahlen vom Schuljahr 2017/2018
Es gibt einen festgelegten Sockelbetrag für Grundschulen 40.000,00 €, für Regionalschulen
50.000,00 €. Dazu kommt ein Betrag von 340,00€ pro Schüler.
Daraus ergeben sich folgende Fördersummen:
Grundschule Ahlbeck: 59.720,00 €
Grundschule Leopoldshagen: 58.020,00 €
Grundschule Eggesin: 97.460,00 €
Regionale Schule Eggesin: 127,180,00 €
Bereich Kämmerei
Berechnung der Konsolidierungszuweisungen und Sonder- und Ergänzungszuweisungen
Auf der Grundlage des Jahresabschlusses 2020
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vorläufige Angaben per 19.05.2021 |
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mögliche Zuweisungen in 2021 für 2020 |
§ 27 FAG |
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13075001 |
Ahlbeck |
389.358 |
Absatz 2 |
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13075003 |
Altwarp |
0 |
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13075031 |
Eggesin, Stadt |
3.256.296 |
Absatz 1 |
18.05.2021 |
20% vom Saldo per 31.12.2020 |
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13075037 |
Grambin |
25.755 |
Absatz 1 |
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13075051 |
Hintersee |
36.543 |
Absatz 1 |
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13075075 |
Leopoldshagen |
0 |
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13075078 |
Liepgarten |
110.198 |
Absatz 1 |
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13075084 |
Lübs |
99.088 |
Absatz 2 |
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13075085 |
Luckow |
249.875 |
Absatz 2 |
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13075089 |
Meiersberg |
62.997 |
Absatz 1 |
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13075093 |
Mönkebude |
25.909 |
Absatz 1 |
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13075139 |
Vogelsang-Warsin |
125.439 |
Absatz 2 |
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4.381.458 |
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Für die Gemeinde Ahlbeck, Hintersee und Luckow wurden Altschuldenanträge gestellt. Die anderen Gemeinden betrifft es nicht.
