11.03.2021 - 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Lad...

Vor Beginn der Sitzung halten die Stadtvertreter eine Schweigeminute für den verstorbenen Rainer Thestorf, welcher jahrelang als sachkundiger Einwohner im Bauausschuss mitarbeitete, ab. 

 

Der Stadtpräsident eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße  und fristgerechte Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Stadtvertreter anwesend; die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

Stadtvertreter Schulz, der heute nicht anwesend ist, begründete seine Abwesenheit von der heutigen Sitzung mit einer persönlichen Erklärung, welche vom Stadtpräsidenten verlesen wird.

 

„In Abwägung zwischen meiner Pflicht der Sitzungen der Stadtvertretung als dessen Mitglied beizuwohnen und dem Schutz der Bevölkerung vor Ansteckung und Weiterverbreitung von Covid-19 bin ich eindeutig zu dem Ergebnis gekommen, dass der Infektionsschutz höher wiegt. Daher nehme ich an der heutigen Sitzung der Stadtvertretung nicht teil. Die Pandemie hält nach wie vor an - die Lage insbesondere in unserem Landkreis bleibt in Anbetracht der Virusmutationen angespannt und unberechenbar. Auch die besten Schutzkonzepte können nicht einhundertprozentig vor einer Infektion schützen.

Es stellt für mich einen unerträglichen Zustand dar, dass die aktuelle Sitzungsrunde der Stadtvertretung ausschließlich in Präsenz stattfindet. Der Gesetzgeber hat vielseitige Möglichkeiten geschaffen, andere Formate zu erproben. Es ist unverantwortlich, dass diese Alternativen wie zu Beispiel digitale Sitzungen, Übertragung von Kopetenzen auf den Hauptausschuss oder sonstige Optionen gar nicht in Erwägung gezogen beziehungsweise diskutiert wurden. Gleichermaßen ist es bedauerlich, dass die Chance eines zukunftsfähigen Sitzungsmanagements vertan wird. Auf der einen Seite müssen zahlreiche Menschen um ihre Existenz bangen, weil ihre Angebote und Geschäfte schließen müssen. Auf der anderen Seite tritt die Stadtvertretung Eggesin aus keinem nachvollziehbaren Grund zusammen. Die demokratischen Grundprinzipien wären auch auf anderem Wege gewahrt gewesen. Als Mandatsträger stehen wir in besonderer Vorbildwirkung. Ich danke für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen einen guten Sitzungsverlauf. Für etwaige Rückfragen zu meinen Beweggründen stehe ich natürlich gern zu Verfügung.

Bitte bleiben oder werden Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schulz“