12.11.2020 - 4 Diskussion über den Erlass einer Straßenreinigu...

 

Ansprechpartner im Amt für die Erarbeitung von Straßenreinigungssatzung ist Frau

Duchow.

Herr Müller und Herr Grönow haben Erkundungen eingeholt:

In der Gemeinde Hintersee existiert eine Straßenreinigungssatzung mit Pauschalpreisen.

Die Stadt Braunschweig hat detaillierte Reinigungsklassen je Straße, die vom Finanzamt

bestätigt wurden und somit als Rechtsgrundlage gelten und evtl. auch für Vogelsang-

Warsin als Gliederungsmuster möglich wären.

 

Für die Bauausschusssitzung im Dezember soll mit Frau Duchow ein Termin vereinbart werden.

Die Kosten und Einnahmen müssen kalkuliert werden.