15.12.2025 - 6.5 Ankauf Kommunaltraktor aus Mietvertrag
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Liepgarten
- Datum:
- Mo., 15.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Drucksache:
-
25/263/17 Ankauf Kommunaltraktor aus Mietvertrag
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Bau- und Immobilienmanagement
- Bearbeiter:
- Dirk Langner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Gemeinde Liepgarten hat im Dezember 2019 einen Kommunaltraktor mit Anbaugeräten als Dauermiete beschafft. Der Mietvertrag läuft in 12/2025 aus und der Gemeinde wurde die Kommunaltechnik zum Kauf angeboten. Der Kaufpreis beträgt, nach Auskunft des bisherigen Vermieters insgesamt 11.300,00 € brutto.
Die finanziellen Mittel für den Kauf sind im Haushalt 2025 der Gemeinde Liepgarten eingeplant.
Herr Steingraeber möchte wissen,ob der Gemeinde ein Schadensausgleich bezahlt wird. Da der Vertrag nicht fristgerecht durch die Amtsverwaltung gekündigt wurde, kann das Fahrzeug nicht wie geplant angekauft werden und durch die Verzögerung entstand der Gemeinde ein finanzieller Schaden in Höhe von 2.500 €.
Herr Becker wird sich diesbezüglich bei Frau Malchow erkundigen, ob dies vom KSA getragen wird.
