01.12.2025 - 7.1 Diskussion zu Kosten in besonderen Fällen

Frau Schwibbe berichtet, dass der Finanzausschuss empfiehlt, keine extra Kosten für besondere Fälle zu berechnen (Solidarprinzip). Herr Schnellhammer hat die Amtsumlage je Einwohner berechnet. Der Unterschied zwischen den Gemeinden beträgt bis zu ca. 170,00 €. Die Berechnung ist zudem mit großem Verwaltungsaufwand verbunden. Zielführender ist es, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Es wird befürwortet, den Haushalt ohne Sonderumlagen zu beschließen.

 

Herr Herzfeld nimmt ab 17:51 Uhr an der Sitzung teil. Es sind jetzt 15 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

 

Es wird rege zum Thema diskutiert. Herr Hackbarth ist für eine kommunale Gleichbehandlung. Herr Schnell teilt mit, dass Lübs die höchste Umlage je Einwohner zahlt. Herr Schnellhammer erklärt, dass z. B. die Kosten für die Schulen im Schullastenausgleich enthalten sind. Herr Hackbarth fragt nach, ob der BgA Mönkebude ein „Plus“ erwirtschaftet. Herr Schubert antwortet, dass der BgA im „Minus“ ist und man versucht, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Herr Becker merkt an, dass die 8 Wochenstunden für die Kitaumlage Liepgarten zu hoch sind. Herr Schnellhammer fasst zusammen, dass es viele individuelle Aspekte gibt und man dem Solidarprinzip folgen sollte.

 

Beschluss:

 

Herr Hackbarth macht den Vorschlag darüber abzustimmen, die Sonderumlagen nicht mehr zu erheben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	3