14.11.2024 - 6.1 Erstellung einer Straßenreinigungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Gemeindevertretung Ahlbeck
- Datum:
- Do., 14.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksacheart:
- Drucksache Gemeinden
- Federführend:
- Fachbereich Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
- Bearbeiter:
- Sarah Duchow
Wortprotokoll
Bezugnehmend auf die Drucksache 23/173/12 (Grundsatzbeschluss Umstellung Straßenreinigungssatzung) ist die Erstellung einer neuen Straßenreinigungssatzung notwendig. Diese Satzung dient als Grundlage für die dazugehörige Gebührensatzung für die Straßenreinigung.
Aufgrund zahlreicher Änderungen wurde eine neue Satzung erarbeitet und die alte Satzung in § 7 außer Kraft gesetzt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Ahlbeck beschließt, der neuen Straßenreinigungssatzung zu zustimmen und die Straßenreinigungssatzung vom 06.12.2005 außer Kraft zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
9 |
0 |
0 |
Anlagen zur Drucksache
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
123 kB
|