24.09.2020 - 5 Bericht der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung Eggesin
- Gremium:
- Stadtvertretung Eggesin
- Datum:
- Do., 24.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bürgermeister Jesse berichtet:
Bauamt
Radwegepflegestützpunkt:
Mit den Arbeiten wurde am 07.09.2020 begonnen. Abgeschlossen ist der Abbruch
des Güterschuppens sowie des ehemaligen Toilettenhauses. Die Schadstoffent-
sorgung im Bahnhofsgebäude sowie in den abgebrochenen Gebäuden ist ebenfalls
abgeschlossen. Gemäß Bauzeitenplan war die Fertigstellung dieses Teils in der 44.
KW vorgesehen. Derzeit finden die Entkernung des Bahnhofsgebäudes sowie die Abdichtungsarbeiten des Gebäudes statt. Auch hier wird der Zeitplan eingehalten.
Grundschule Waldstraße :
Derzeit werden die Leistungsverzeichnisse durch das Planungsbüro vorbereitet. Am
23.09.2020 Treffen mit Planungsbüro vor Ort, Planung der Möglichkeiten zur Regen-
wasserableitung (Kostenoptimierung).
KiTa Villa Märchenland:
Restliche Malerarbeiten in Flur und Treppenhaus werden durchgeführt. Fertigstellung
ist für den 25.09.2020 vorgesehen.
Termin Straßenbauamt Neustrelitz am 25.08.2020:
Am 25.08.2020 wurde durch die Verwaltung ein Termin im Straßenbauamt in Neustrelitz
wahrgenommen. In erster Linie ging es um die Frage, ob ein grundhafter Ausbau der
Lindenstraße über die zu erwartende Neuauflage der Kommunalen Straßenbauförder-
richtlinie gefördert werden kann. Hier konnte das Straßenbauamt der Stadt mitteilen,
dass ein entsprechender Antrag für die Jahre 2022/2023 gestellt werden kann. Bei dieser
Maßnahme handelt es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme in Zusammenarbeit mit
dem Wasser- und Abwasserzweckverband Ueckermünde. Die entsprechenden Mittel sind
auch hier in die Wirtschaftsplanung einzustellen. Zu berücksichtigen ist bei dieser Maß-
nahme jedoch auch, dass unter Umständen eine Änderung des Schulstandortes und die
Neuordnung bzw. Neubebauung des Wohnstandortes Zlotower Straße Einfluss auf die
Planung nehmen müssen.
Weiterhin wurde der Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Landesstraße
nach Ahlbeck angesprochen. Hier wurde empfohlen, dass die Stadt in Zusammenarbeit
mit der Gemeinde Ahlbeck den Bau dieses Radweges in der 4. Offerte des Lücken-
schlussprogramms der Landesregierung anmelden sollte. Dabei ist die Priorität nach-
zuweisen und eine Vernetzung des betreffenden Radweges mit anderen überregionalen
Radwegen hervorzuheben. Dieser Antrag wird derzeit durch die Verwaltung vorbereitet.
Gemeinschaftsmaßnahme Stadt Eggesin und Wasser- und Abwasserzweck-
verband Karl-Marx-Straße Siedlung
Die durch Verwaltung, Stadtvertreter und Bürger bemängelte personelle Besetzung der
Baustelle wurde durch das beauftragte Planungsbüro mehrfach angemahnt und gerügt.
Die bauausführende Firma hat mit Schreiben vom 16.09.2020 die perspektivisch perso-
nelle Verstärkung zugesichert.
Das Unternehmen wurde durch die Landwerke M-V Breitband GmbH aufgefordert, bzgl.
der Mitverlegung von Leerrohren für die Breitbandversorgung den entsprechenden Bau-
zeitenplan zu überarbeiten und einzureichen.
Derzeit werden die Vertragsmodalitäten und die Bestellungen für die Leerrohre vorberei-
tet. Es ist davon auszugehen, dass sich durch die Mitverlegung der Leerrohre die Fertig-
stellung der Gesamtbaumaßnahme leider noch etwas verzögern kann.
Die Grundstückseigentümer bzw. Bewohner des Ausbaugebietes Haus-Nr. 41 – 46 a – d
sowie 48 – 51 a - d wurde in einer Postsendung über den aktuellen Stand der Arbeiten
informiert. Eine entsprechende Information ging ebenfalls an die Fraktionsvorsitzenden
der Stadtvertreterfraktionen.
Beabsichtigte Verkäufe von Teilflächen in der Karl-Marx-Straße Siedlung Haus-
Nr. 50 und 51 a - d
Die Stadt Eggesin beabsichtigt, die einzelnen Teilflächen vor den Reihenhäusern Haus-
Nr. 50 und 51 a – d zu veräußern. Dies wurde den Grundstückseigentümern per Brief mit-
geteilt. Es war beabsichtigt, bei übereinstimmendem Kaufinteresse aller, die Flächen zu-
züglich der Nebenkosten an die jeweiligen Grundstückseigentümer zu verkaufen.
Da von drei ursprünglichen Kaufinteressenten signalisiert wurde, die Teilflächen nunmehr
nicht mehr erwerben zu wollen, verbleiben die Flächen jetzt wie vorher im Eigentum der
Stadt. Die Flächen werden Im Rahmen der Straßenbauarbeiten jetzt hergerichtet.
Die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung zur 4. Änderung des Flächennut-
zungsplanes sowie zum B-Plan Nr. 17/2017 „Solarpark – Alte LPG Eggesin“ fand in
der Zeit vom 27.07. bis 28.08.2020 statt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden
an das Planungsbüro mks Architekten – Ingenieure GmbH zur Abwägung übergeben.
Die frühzeitige Offenlegung und Behördenbeteiligung zur 6. Änderung des Flächen-
nutzungsplanes fand vom 27.07. bis 28.08.2020 statt. Die eingegangenen Stellung-
nahmen wurden an das Planungsbüro A&S GmbH Neubrandenburg übergeben.
Für den B-Plan Nr. 20/2019 „Solarpark Eggesin-Karpin II“ findet im Zeitraum vom 31.08. bis 05.10.2020 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange statt.
Hauptamt
Grundschule:
Es wurden 47 Erstklässler eingeschult. Im letzten Jahr waren es 42 Schüler. 4 Schüler
wiederholen die Klasse 1, im letzten Jahr waren es 42 Schüler. Insgesamt werden in der
Grundschule im Schuljahr 20/21 174 Schüler beschult. Im letzten Schuljahr waren es 169
Schüler.
Regionale Schule:
Hier wurden 51 Schüler in die 5.Klasse aufgenommen. Im letzten Jahr waren es 48 Schüler.
Das Produktive Lernen findet großen Zuspruch. Es konnte wieder eine Klasse mit 10
Schülern in Klasse 8 aufgemacht werden. Insgesamt befinden sich 25 Schüler im Produk-
tiven Lernen.
Insgesamt werden an der Regionalen Schule im Schuljahr 2020/20201 228 Schüler unter-
richtet. Im letzten Schuljahr waren es 223 Schüler.
Der Schulbetrieb wurde pünktlich aufgenommen. Beide Schulen haben einen funktionie-
renden Hygieneplan.
Die Zuwendungsbescheide aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalPakts
Schule für schulgebundene mobile Endgeräte sind eingegangen. Grundlage für die Zu-
wendung waren die Schülerzahlen (pro Schüler 59,84 €). Gedacht sind die Geräte für
Schüler, die zu Hause nicht digital ausgestattet sind, falls es wieder zum eingeschränkten
Schulbetrieb kommt.
Die Reg. Schule erhält 13.583,68 €, die Grundschule 10.112,96 €.
Beide Schulen haben auf der Grundlage ihres Medienentwicklungsplanes ihre Wünsche
eingereicht und die Ausschreibung nach der Vergabeordnung wurde vorgenommen. Die
Aufträge sind ausgelöst.
Schüler- und Jugendzentrum
Auch hier wird nach einem Hygieneplan gearbeitet. Der vorgeschriebene Betreuungs-
schlüssel 30/30 wird eingehalten.
Am 18.09. 2020 rückte die Eggesiner Feuerwehr mit Blaulicht und Sirene aus. Grund war
die Übergabe eines Spendenschecks in Höhe von 1.333,33 €. Für diese Spende an das
Schüler- und Jugendzentrum fuhren die Kameraden der Eggesiner und der Germendorfer
Feuerwehr 145 km für einen guten Zweck.
Sportplatz Stettiner Straße
Am 29.08.2020 hat Herr Dahlemann den Fördermittelbescheid für den Sportplatz in Höhe
von 20.000 € übergeben.
Davon wurde eine mobile Tribüne mit Sitzplätzen, zwei Mannschaftskabinen und Fang-
netze angeschafft. Es war eine gelungene Veranstaltung mit einem Freundschaftspunkt-
spiel.
Eigenbetrieb
In Zusammenhang mit einer Nachfrage aus dem Hauptausschuss erklärt der Eigenbe-
trieb, dass umfassende Nacharbeiten im Wohnumfeld im Frühjahr 2021 erfolgen sollen.
Infolge der Trockenheit sind Ersatzpflanzungen von geeigneten Sträuchern in bestimm-
ten Straßen notwendig geworden. Außerdem soll Muttererde aufgefüllt und einige Be-
reiche pflegeleichter gestaltet werden.
Diese Maßnahmen gehen über die üblichen Pflegemaßnahmen hinaus und werden damit
nicht über die Betriebskosten umgelegt.
