ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Luckow

Gremium:: Gemeindevertretung Luckow

Körperschaft:: Gemeinde Luckow

Datum:: Di., 05.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:04

Anlass:: Sitzung

Raum:: Jugendclub Alte Feuerwehr
Ort:: Dorfstraße 71, 17375 Luckow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	öffentlicher Teil (18:04 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Anfragen der Sitzungsteilnehmer zur Niederschrift vom 29.06.2023 und Genehmigung dieser	GVLuc/018
Ö 4	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 5	Drucksachen
Ö 5.1	1. Änderung zur Erhaltungssatzung der Gemeinde Luckow auf der Grundlage des § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung	23/125/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Luckow	23/110/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung 2023/2024 und zur Haushaltskonsolidierung der Gemeinde Luckow/Rieth	23/111/18	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Luckow	23/112/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Aufhebung Winterdienst Ausschreibung	23/115/18	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges 2023	23/116/18	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Vergabe Straßennamen	23/117/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Annahme und Verwendung von Spenden und Sponsoringleistungen	23/118/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Ermächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters/seiner Stellvertreterin zur Vergabe von Planungsleistungen für Verkehrsanlagen Vorhaben : Lückenschluss Haffrundweg im Bereich Rieth Grenze sowie Teilstreckenausbau Oder-Neiße-Radfernweg mit Durchlasserneuerung im Bereich Rieth Stieger Weg	23/120/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Brandschutzbedarfsplanung der Gemeinde Luckow/ Rieth	23/121/18	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für 2024	23/126/18	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen
	nichtöffentlicher Teil (20:00 - 20:25 Uhr)
N 8	Bau- und Grundstücksangelegenheiten
N 9	Drucksachen
N 9.1	Errichtung eines Flachspiegelbrunnens für die Löschwasserversorgung im Bereich Luckow, Dorfstr. 39a
N 9.2	Gemeindliches Einvernehmen zur Änderung des Anbaus zu Wohnzwecken
N 9.3	Vergabe von Leistungen - Grabenverrohrung, Kläranlage, Pflasterung Aufstellflächen Feuerwehrgerätehaus
N 9.4	Teilnahme an der Rahmenvereinbarung M-V zur Beschaffung eines HLF 10 für die FF Luckow (verbindliche Abnahmeerklärung)
N 10	Personalangelegenheiten
N 11	Anfragen und Mitteilungen
N 12	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Luckow - 05.12.2023

Grunddaten

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